Wirtschaftsweltenbummler

Kein jubelnder Triumph und auch keine großspurigen Versprechen: Frankreichs künftiger Präsident François Hollande gab sich nach seinem Wahlsieg Sonntagabend betont ernst. Denn er weiß nur zu genau, welch schwere Aufgabe ihn angesichts der europäischen Finanzkrise erwartet. Doch die eigentlichen Sieger der Präsidentschaftswahlen in Frankreich sind ohnehin nicht etwa die Sozialisten, sondern die Meinungsforschungsinstitute. In den vergangenen Monaten verging kaum ein Tag, an dem französische Medien keine für viel Geld bei Ifop, Ipsos oder CSA in Auftrag gegebene Umfrage zu den Wahlen veröffentlichten. Die Zahl der Meinungsumfragen ist deshalb im Vergleich zu früher kräftig gestiegen: Von knapp 300 bei den letzten Präsidentschaftswahlen 2007 auf rund 400. Laut Umfragen war die hohe Arbeitslosigkeit die Frage, die für die Franzosen im Wahlkampf oberste Priorität hätte haben sollen. Sie fürchten, dass es jetzt nach der Wahl zu massiven Stellenstreichungen kommen könnte, da viele Unternehmen nach Angaben aus Gewerkschaftskreisen Sozialpläne wegen des Wahlkampfs aufgeschoben haben. Doch die Arbeitslosigkeit spielte genau wie das hohe Haushaltsdefizit, das Rekord-Handelsbilanzdefizit, die hohe Staatsverschuldung, das schwächelnde Wachstum und die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit im Wahlkampf kaum eine Rolle. Stattdessen zappten die Kandidaten von einem absurderen Thema wie Halalfleisch oder der Führerscheinprüfung zum nächsten.

Dabei steht Hollande nun angesichts der wirtschaftlichen Probleme vor großen Herausforderungen. Der als gemäßigter Sozialdemokrat bekannte Absolvent der renommierten Wirtschaftshochschule HEC versuchte seine Landsleute gleich nach der Wahl darauf einzustimmen. Die Sozialisten stünden vor einer sehr viel schwierigeren wirtschaftlichen Situation als bei dem Wahlsieg von François Mitterrand 1981, erklärte Hollandes wirtschaftspolitischer Berater Michel Sapin am Montag: „Keiner erwartet von uns, dass wir allen Geschenke machen werden. Jeder weiss, dass das nicht der Realität entsprechen würde.“ Hollande will die Marschrichtung vorgeben, indem er als erstes die Gehälter von sich und seiner Regierung um 30% kürzt. Danach soll der Rechnungshof einen Kassensturz machen, um den Franzosen den Ernst der Lage deutlich zu machen. All das deutet darauf hin, dass Hollande erforderliche Einsparungen anpacken will. Die Franzosen wissen selber auch, dass das hohe Defizit in Angriff genommen werden muss. „Er wird keine Wunder vollbringen, aber er wird es besser machen als Sarkozy“, sagen viele. Denn die von Hollandes Vorgänger Nicolas Sarkozy geforderten Sparmaßnahmen wirkten in den Augen vieler ungerecht, da Sarkozy die Besserverdienenden zu schonen schien. Seit er nach seiner Wahl auf Kosten des Milliardärs Vincent Bolloré Urlaub machte und eine Steuerdeckelung für Besserverdienende verabschiedete, galt er als „Präsident der Reichen“. Hollande, der dagegen wie ein Otto-Normalverbraucher wirkt, dürfte damit bessere Karten haben, Reformen durchzusetzen.